Vordergrund - Hintergrund: Das Schengener Abkommen

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Vordergrund: Shoppen in Paris am Montag, Besichtigung Roms am Mittwoch und am Donnerstag in Griechenland am Meer liegen. Schnelles, problemloses Reisen ist für uns selbstverständlich und von Vorteil. Die meisten können sich lange Schlangen an den Grenzen und ewig andauernde Kontrollen innerhalb Europas gar nicht mehr vorstellen. Die Reisefreiheit zählt zu einer der größten Errungenschaften Europas. Aber: warum gibt es sie eigentlich?

Hintergrund: Wer früher nach Belgien oder in die Niederlande wollte, musste sich darauf gefasst machen, kontrolliert zu werden. Das bedeutete, dass man an der Grenze anhielt, die Papiere geprüft wurden und erst dann weiterfahren durfte. Da mehr oder weniger alle kontrolliert wurden, ergaben sich oft lange Staus an den Grenzen, vor allem zur Reisezeit. Um ebendies zu vermeiden, wurde am 14. Juni 1985 in dem belgischen Ort Schengen ein Abkommen zwischen fünf Staaten (Frankreich, die Benelux und Deutschland) unterschrieben, welches den sperrigen Namen „Übereinkommen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen“ oder kurz „Schengen I“ hieß. Umgesetzt wurde es praktisch erst mit dem zweiten Vertrag („Schengen II“) im Jahre 1995, da es, unter anderem auch aufgrund der Angliederung der DDR, noch nicht umgesetzt wurde. Seitdem ist der sog. Schengenraum beständig gewachsen und hat neue Mitglieder bekommen. Der Raum ist ein wichtiger Grundbestandteil des EU-Rechts und mittlerweile viel weitergehend als der ursprüngliche Vertrag. Wie der Name schon sagt, sah dieser die Abschaffung von Personenkontrollen an den Grenzen und absolute Reisefreiheit im Vertragsgebiet vor. Das ist gelungen.

Vordergrund: Dänemark verstärkt Zollkontrollen an den Grenzen und untergräbt so die Verträge. Frankreich und Italien streiten über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, und die EU-Außenminister treffen sich zur Überarbeitung des Schengener Abkommens. Warum jetzt? Besteht eine Gefahr für die Reisefreiheit in der EU? Oder für die EU überhaupt?

Hintergrund: Begonnen haben die Diskussionen nicht in Deutschland, die Gründe liegen nicht einmal in Europa, sondern in Libyen und Tunesien. Durch die Revolutionen dort fliehen die Menschen nach Italien. Italien ist nicht auf eine solche Situation vorbereitet gewesen, denn sie hatten die Diktatoren in den Ländern vertraglich verpflichtet, die Flüchtlinge innerhalb ihrer Grenzen abzufangen. Daher beschloss Italiens Regierungschef Berlusconi den Flüchtlingen Visa (begrenzte Aufenthaltsgenehmigungen) auszustellen, die in ganz Europa gelten. Nun befürchtete Frankreich, dass die ganzen Flüchtlinge sich über Europa verteilen, wenn man sie nicht kontrolliert. Währenddessen beschloss die neu gewählte rechte Regierung in Dänemark, welche Europa eher skeptisch gegenübersteht, dass verstärkte Kontrollen notwendig sind. Dies nahmen die Außenminister zum Anlass, die Regeln, nach denen das Abkommen funktioniert, zu überarbeiten und zu präzisieren. Sollte dies scheitern, oder das Abkommen zu sehr aufgeweicht werden, besteht eine ernst zu nehmende Gefahr für die Europäische Union und die Reisefreiheit.



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